Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB

 

1. Allgemeines:
Aufträge von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM werden ausschließlich zu diesen Allgemeinen Vertragsbedingungen abgeschlossen und durchgeführt. Entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, sofern und solange sie nicht schriftlich anerkannt wurden.

2. Leistungen von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM
Die Tätigkeit von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM besteht – sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wird – in der unabhängigen und weisungsfreien Beratung des Auftraggebers als Dienstleistung. Als Grundlage dient eine Mitarbeiterbefragung.

Ein konkreter Erfolg wird weder geschuldet noch garantiert. Der Auftraggeber entscheidet in alleiniger Verantwortung über den Zeitpunkt sowie Art und Umfang der von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM empfohlenen oder abgestimmten Maßnahmen. Dies gilt selbst dann, wenn Feel Good – Gesunder Betrieb die Umsetzung abgestimmter Planungen oder Maßnahmen durch den Auftraggeber lediglich begleitet. Der konkrete Inhalt und Umfang der von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM zu erbringenden Tätigkeit richtet sich nach dem schriftlich erteilten An- & Auftrag. Ergibt sich die Notwendigkeit von Zusatz- oder Ergänzungstätigkeiten, wird Feel Good – Gesunder Betrieb BGM den Auftraggeber hierauf aufmerksam machen. In diesem Fall erfolgt eine Auftragserweiterung durch Feel Good – Gesunder Betrieb BGM auch dadurch, dass der Auftraggeber die Zusatz- oder Ergänzungstätigkeit anfordert oder aber entgegennimmt. 

Feel Good – Gesunder Betrieb BGM legt die vom Auftraggeber mitgeteilten Informationen bzw. zur Verfügung gestellten Unterlagen sowie das übermittelte Analyse- & Zahlenmaterial bei ihrer Tätigkeit als vollständig und richtig zugrunde. Zur Überprüfung der Richtigkeit, Vollständigkeit oder Ordnungsmäßigkeit oder zur Durchführung eigener Recherchen ist Feel Good – Gesunder Betrieb BGM nicht verpflichtet. Dies gilt auch dann, wenn im Rahmen des erteilten Auftrages von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM Plausibilitätsprüfungen oder Wertermittlungen vorzunehmen sind, die allein an die vom Auftraggeber mitgeteilten Informationen, Angaben oder Unterlagen anknüpfen und nicht deren Überprüfung zum Inhalt haben.

Die Erbringung rechts- oder steuerberatender Tätigkeiten ist als Vertragsinhalt ausgeschlossen. Die Weitergabe oder Präsentation schriftlicher Ausarbeitungen oder Ergebnisse von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM gegenüber Dritten bedürfen der vorherigen Zustimmung von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM und erfolgen allein im Interesse und im Auftrag des Kunden. Der Dritte wird hierdurch nicht in den Schutzbereich des Auftrages zwischen dem Auftraggeber und der Feel Good – Gesunder Betrieb BGM einbezogen. Dies gilt auch dann, wenn der Dritte ganz oder teilweise die Vergütung der Tätigkeit von Feel Good– Gesunder Betrieb BGM für den Kunden trägt oder diese übernimmt.

3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt Feel Good – Gesunder Betrieb BGM die zur Auftragsdurchführung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und inhaltlich zutreffend zur Verfügung. Erbringt der Auftraggeber nach Aufforderung von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht vollständig, ist Feel Good – Gesunder Betrieb BGM nach vorheriger schriftlicher Ankündigung berechtigt, aber nicht verpflichtet, den abgeschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Fall kann Feel Good – Gesunder Betrieb BGM dem Auftraggeber entweder die bis zum Kündigungszeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen oder aber stattdessen die vereinbarte bzw. prognostizierte Gesamtvergütung abzüglich durch die vorzeitige Vertragsbeendigung ersparter Aufwendungen in Rechnung stellen.

Der Auftraggeber stellt Feel Good – Gesunder Betrieb BGM eine Vollständigkeitserklärung aus, in der bestätigt wird, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen vollständig und richtig sind und keine Anhaltspunkte vorliegen bzw. bekannt sind, welche geeignet sind, deren Vollständigkeit und Richtigkeit in Frage zu stellen.

 

4. Vergütung
Die Leistungen von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM werden – sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart ist – nach den jeweils bei Feel Good – Gesunder Betrieb BGM geltenden Tagessätzen, zzgl. Auslagen, Nebenkosten, Tagesspesen etc. berechnet und vergütet. Feel Good – Gesunder Betrieb BGM ist berechtigt, für die voraussichtlich zu erbringenden Leistungen angemessene Vorschüsse oder für bereits erbrachte Leistungen angemessene Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Beratung beginnt nach der Unterschrift des BAFA Antrages oder des Einzelvertrages. Werden angeforderte Vorschüsse, Abschlagszahlungen oder sonstige Rechnungen von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM nicht oder nicht vollständig ausgeglichen, ist Feel Good – Gesunder Betrieb BGM berechtigt, weitere Tätigkeiten solange einzustellen, bis die offenstehende Forderung vollständig beglichen ist.

Darüber hinaus kann Feel Good – Gesunder Betrieb BGM nach vorangegangener schriftlicher Mahnung mit Kündigungsandrohung den abgeschlossenen Vertrag fristlos kündigen. In diesem Fall kann Feel Good – Gesunder Betrieb BGM dem Auftraggeber entweder die bis zum Kündigungszeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen oder aber stattdessen die vereinbarte bzw. prognostizierte Gesamtvergütung abzüglich durch die vorzeitige Vertragsbeendigung ersparter Aufwendungen in Rechnung stellen. Zeit-und Vergütungsprognosen von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM in Bezug auf die Ausführung eines Auftrages stellen eine unverbindliche Schätzung dar, da der erforderliche zeitliche Aufwand von Faktoren abhängen kann, die von BGC nicht beeinflusst werden können. Beruht die Überschreitung des prognostizierten Zeit- oder Vergütungsumfangs auf Umständen, die vom Auftraggeber zu verantworten sind (z. B. unzureichende Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers) ist der hieraus resultierende Mehraufwand entsprechend den jeweils gültigen Tagessätzen von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM zu vergüten. Dasselbe gilt für Überschreitungen bis zu 30%, sofern sie auf anderen Ursachen beruhen.

Liegt die tatsächliche Bearbeitungszeit um mehr als 30% über der prognostizierten Arbeitszeit, besitzt der Auftraggeber nach Information durch Feel Good – Gesunder Betrieb BGM ein Wahlrecht entweder den Auftrag zu beenden und die bis dahin erbrachte Leistung zu den vereinbarten Konditionen zu vergüten oder den Auftrag fortzusetzen und die überschrittene Arbeitszeit zusätzlich auf Tagessatzbasis zu bezahlen.

5. Zahlungsmodalitäten
Beider mit Feel Good – Gesunder Betrieb BGM vereinbarten Vergütung handelt es sich um Netto-Preise, welche zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen sind. Die Rechnungen von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM werden ohne Abzüge mit Zugang beim Kunden fällig. Anzahlungen und Vorschüsse sind spätestens am 7. Kalendertag nach Rechnungsdatum auf das von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM angegebenem Konto zu überweisen. Abschlussrechnungen sind spätestens am 14. Kalendertag nach Fälligkeit auf das von BGC angegebene Konto zu überweisen.

Es wird vereinbart, dass die Feel Good – Gesunder Betrieb BGM während der Geltungsdauer des abgeschlossenen Auftrages zur Einziehung der ihr zustehenden Vergütung im Lastschrifteinzugsverfahren befugt ist. Ist der Auftraggeber Verbraucher, kommt er durch die Mahnung von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM, spätestens jedoch 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Zahlungsverzug. In diesem Fall sind Verzugszinsen in Höhe 10% zu leisten (Im Umfang der offenen Rechnung).

Ist der Auftraggeber kein Verbraucher, kommt er durch Überschreitung des Zahlungsziels in Verzug; einer Mahnung bedarf es hierfür nicht. Ab Verzugseintritt betragen die Verzugszinsen 8% oberhalb des jeweils aktuellen Basiszinses, mindestens aber 10% der Rechnungssumme. Der Auftraggeber ist im Fall, dass der gesetzliche Zinssatz unterhalb dieses Mindestsatzes liegt, berechtigt, den Anfall eines geringeren Zinsschadens nachzuweisen.

Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen; im Übrigen ist die Aufrechnung ausgeschlossen. Ist der Kunde kein Verbraucher, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oderunbestritten sind.

6. Haftung
Mündliche oder fernmündliche Auskünfte, Erklärungen, Beratungen oder Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Sie sind jedoch nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Eine Haftung oder Gewährleistung für den Erfolg von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM empfohlenen Maßnahmen ist ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn Feel Good – Gesunder Betrieb BGM die Umsetzung abgestimmter oder empfohlener Planungen oder Maßnahmen begleitet.
Feel Good – Gesunder Betrieb BGM haftet – sofern es sich beim Auftraggeber um keinen Verbraucher handelt – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Höhe nach ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ansprüche, die sich auf eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beziehen, unterliegen keiner Haftungseinschränkung.

Die Haftung von Feel Good – Gesunder Betrieb BGM entfällt, falls der eingetretene Schaden auch auf unrichtige oder unvollständige Informationen bzw. Unterlagen des Auftraggebers zurückzuführen ist. Dasselbe gilt, falls haftungsbegründende Umstände durch den Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Kenntniserlangung schriftlich gegenüber Feel Good – Gesunder Betrieb BGM gerügt wurden.

7. Reisekosten

Die Reisekosten außerhalb Luckenwalde werden nach Vorlage abgerechnet: DB Ticket 1 Klasse oder bei Fahrten mit dem eigenen PKW: 0,30€/km. Die Hotelkosten werden ebenfalls nach Vorlage mit dem Auftraggeber abgerechnet.

8. Gültigkeit des Angebotes

Feel Good – Gesunder Betrieb BGM hält sich an Angebote bis zu 14 Tage gebunden. Das Angebot und die Preise verstehen sich vorbehaltlich Verfügbarkeit zum Zeitpunkt der Bestätigung, wenn diese später als der genannte Zeitpunkt eintritt.

9. Angegebene Preise

Die Kosten wurden auf der Basis von bekannten Parameter und der vereinbarten Inhalte kalkuliert. EineÄnderung der Teilnehmerzahl und Inhalte kann unter Umständen zu einer Änderung der Preise führen. Alle Preise, wenn nicht anders angegeben, zuzüglich 19 % Umsatzsteuer.

10. Stornierung, Versicherung, Umbuchung
Dieser Vertrag oder einzelne Termine können beidseitig ohne Angaben von Gründen mit einer Kündigungsfrist von 30 Kalendertagen bis zum nächsten Workshop aufgekündigt oder verschoben werden. Bei einer Kündigung oder Terminverschiebung bis 30 Tage vor dem vereinbarten Termin entstehen keine weiteren Kosten, abgerechnet werden lediglich alle bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen. Sollte eine Kündigung oder Terminverschiebung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, ist diese unter folgenden Voraussetzungen wirksam:
Bis 30 Tage vor Veranstaltung: kostenfrei
Bis 20 Tage vor Veranstaltung: 50 % der Kosten
Bis 10 Tage vor Veranstaltung: 80 % der Kosten
Ab 7 Tage vor Veranstaltung: 100 % der Kosten

11. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle aus dem Vertrag ergebenden wechselseitigen Pflichten ist Luckenwalde Gerichtsstand für alle aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Luckenwalde.

12. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen bedürfen – mit Ausnahme von Auftragserweiterungen gemäß Ziffer 2.c. dieser Bedingungen – zu ihrer Wirksamkeit der Einhaltung der Schriftform. Eine stillschweigende Änderung des Auftrages oder der Allgemeinen Vertragsbedingungen wird ausgeschlossen. Sollte eine Regelung des Auftrages oder dieser Vertragsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Regelungen des Auftrages sowie dieser Vertragsbedingungen nicht. Für diesen Fall ist zwischen den Vertragsparteien eine rechtswirksame Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck sowie der wirtschaftlichen Zielsetzung der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Entsprechend ist zu verfahren, falls der Auftrag oder diese Vertragsbedingungen eine regelwidrige Lücke aufweisen sollten, die durch eine ergänzende Vertragsauslegung zu schließen ist.